Türkis, Rot und Pink

Wer gehört eigentlich zur Bundesregierung, und welche Aufgaben hat sie? Was hat die neue Regierung im Bereich Bildung geplant? Antworten auf diese Fragen bekommst du in diesem Text.

Autor: Stephan Scharinger

Das Parlament ist gewählt – und nun?

Im September 2024 wurde das österreichische Parlament – genauer gesagt der Nationalrat – neu gewählt. Rund 78 Prozent der wahlberechtigten Österreicher*innen haben ihre Stimme einer der antretenden Parteien gegeben. Dem Wahlergebnis entsprechend wurden dann die 183 Sitze im Nationalrat wie folgt vergeben:

Damit eine Regierung arbeiten kann, braucht sie eine Mehrheit im Nationalrat. Das heißt, mehrere Parteien müssen sich zusammentun, um mehr als die Hälfte der 183 Mandate – das sind mindestens 92 – im Nationalrat zu erreichen.

Die ÖVP und die SPÖkommen zusammen exakt auf diese 92 Mandate. So eine knappe Mehrheit wäre aber riskant: Wenn zum Beispiel ein*e Abgeordnete*r dieser beiden Parteien eine abweichende Meinung hat oder bei einer Abstimmung krank ist, wäre die Mehrheit nicht mehr gesichert. Aus diesem Grund wurden Gespräche zwischen ÖVP (türkis), SPÖ (rot) und NEOS (pink) geführt: Die drei Parteien zusammen kommen auf eine stabile Mehrheit im Parlament.

Wer regiert Österreich?

Die neue Bundesregierung besteht aus:

• Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP)
• Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ)
• Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS)
• Elf weiteren Minister*innen für verschiedene Themenbereiche

Die Regierung wird von sieben Staatssekretär*innen unterstützt. Diese gehören zwar nicht offiziell zur Bundesregierung, haben aber dennoch eine bedeutende politische Funktion.

Die österreichische Bundesregierung ist dafür zuständig, den Staat zu verwalten. Das bedeutet, sie kümmert sich um Themen, die ganz Österreich betreffen – zum Beispiel Polizei, Klimaschutz, Bildung oder die Landesverteidigung.

Für die nächsten fünf Jahre gibt es einen Plan mit den wichtigsten Zielen der Regierung. Dieses Regierungsprogramm hat 211 Seiten und kann von allen online gelesen werden. Besonders spannend für dich ist das Kapitel „Bildung, Innovation und Zukunft“ ab Seite 175.
Dort schreibt die Regierung: „Wir setzen auf eine zukunftsfähige Bildung, die allen von klein auf die besten Chancen bietet. Der Kindergarten als erste Bildungseinrichtung und die Schule sind Orte, an denen man auf ein gutes Zusammenleben vorbereitet wird.“

Hier sind einige der geplanten Veränderungen:

• Jedes Kind soll mindestens zwei Jahre in den Kindergarten gehen, damit es gut Deutsch lernen kann.
   
• Schulen sollen sicherer werden. Es gibt Pläne für Programme gegen Gewalt und sogenannte Timeout-Klassen. Wenn ein*e Schüler*in zum Beispiel sehr wütend ist, kann er oder sie hier zur Ruhe kommen.
   
• Die Eltern der Kinder sollen verstärkt in die Bildung miteinbezogen werden.
   
• Es soll mehr Ganztagsschulen geben – also Schulen, die den ganzen Tag geöffnet sind und bei denen sich Unterricht und Freizeit abwechseln.
   
• Ein neues Schulfach namens „Demokratiebildung“ soll eingeführt werden.
   
• Es soll mehr Sportstunden und bessere Leseförderung geben.
   
• In Zukunft wird es mehr digitale Schulbücher und Apps geben.

Du siehst, die Regierung hat viel vor. Wenn die hier angesprochenen Ideen umgesetzt werden sollen, müssen Gesetze geändert oder neu gemacht werden. Das funktioniert nur durch Abstimmungen im Nationalrat – deshalb ist die Mehrheit der Regierung dort so wichtig.
Es wird spannend, welche Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden können – einige Veränderungen wirst du in deiner Schulzeit noch miterleben.

Richtig oder falsch?

Überprüfe, wie genau du den Text oben gelesen hast, und finde heraus, welche dieser zehn Aussagen falsch sind.

1. Im österreichischen Nationalrat gibt es 183 Mandate (=Sitze).
    
2. Die neue Bundesregierung besteht aus den drei Parteien ÖVP, FPÖ und NEOS.
    
3. Im Parlament sitzen Abgeordnete von insgesamt vier Parteien.
    
4. Für eine Mehrheit im Parlament benötigt man mindestens 92 Stimmen.
    
5. Die drei Regierungsparteien kommen gemeinsam auf 111 Stimmen im Nationalrat.
    
6. Beate Meinl-Reisinger ist Außenministerin.
    
7. Der Bundeskanzler heißt Andreas Babler.
    
8. Das neue Regierungsprogramm umfasst 112 Seiten.
    
9. In Zukunft soll jedes Kind mindestens zwei Jahre lang in den Kindergarten gehen.
    
10. Ein neues Fach namens „Demokratiebildung“ soll eingeführt werden.
     

Hier findest du die Lösung.

Für Politik-Nerds

Der ORF-Moderator und TOPIC-Autor Armin Wolf hat gemeinsam mit dem Universitätsprofessor Peter Filzmaier eine neue Folge der Serie „Der Professor und der Wolf“ zur ersten Dreier-Koalition in der Geschichte Österreichs veröffentlicht.
Schaut euch das unterhaltsame Gespräch, in dem ihr viel über die österreichische Geschichte und Politik lernen könnt, unter on.orf.at/video/ an. Ihr könnt den Beitrag auch als Podcast anhören unter sound.orf.at/podcast/fm4/.