Europa wählt!

Autor: Stephan Scharinger

In dieser Rubrik hast du im letzten Monat erfahren, dass 2024 ein „Superwahljahr“ ist: Über vier Milliarden Menschen weltweit können heuer an Wahlen teilnehmen. Anfang Juni wird auch das Europäische Parlament gewählt. Diese Wahl gilt als eine der größten demokratischen Wahlen der Welt. Rund 350 Millionen wahlberechtigte Bürger*innen der Europäischen Union bestimmen auf diese Weise mit, wer in den kommenden fünf Jahren im Europäischen Parlament vertreten sein soll.

Was ist die EU?

Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von aktuell 27 europäischen Staaten. Sie wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Die europäischen Länder, vor allem Frankreich und Deutschland, sollten wirtschaftlich eng zusammenarbeiten, damit es zu gemeinsamem Wohlstand kommt und kein neuer Krieg entsteht. Die sechs Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg unterschrieben 1957 die „Römischen Verträge“, die als Geburtsurkunde der Europäischen Zusammenarbeit gelten. Seit damals traten viele Staaten der Gemeinschaft bei, etwa Großbritannien im Jahr 1973 oder Österreich im Jahr 1995, doch Großbritannien trat 2020 schließlich wieder aus der EU aus. Dieser sogenannte „Brexit“ war der erste Austritt eines Landes aus der Europäischen Union.

Welche Vorteile und Nachteile hat eine EU-Mitgliedschaft?

Alle Mitgliedsländer können mitbestimmen, welche Regeln in der EU gelten sollen. An diese Vorgaben müssen sich dann aber auch alle halten. Bei Verstößen kann die EU Strafen verhängen und zum Beispiel finanzielle Unterstützungen verweigern.
Die Bürger*innen der EU-Staaten haben Rechte in der gesamten Europäischen Union. Sie können sich aussuchen, in welchem EU-Land sie wohnen und arbeiten möchten. Sie können ihre Waren und Dienstleistungen in allen EU-Ländern anbieten. Reisen innerhalb der EU sind durch die gemeinsame Währung, den Euro, viel einfacher geworden. Seit dem 1. Jänner 2023 kann man auch in Kroatien mit Euro bezahlen. Der Euro ist damit die offizielle Währung von 20 europäischen Ländern.

Was ist das Europäische Parlament?

Die Staatsbürger*innen der EU-Länder wählen alle fünf Jahre die über 700 Abgeordneten zum Europäischen Parlament. Diese treffen sich regelmäßig in Brüssel (Belgien) oder in Straßburg (Frankreich) und stimmen über wichtige politische Fragen ab. Gemeinsam mit den Regierungen der Mitgliedsländer entscheidet das Europäische Parlament über Gesetze, die für die gesamte EU gelten sollen.
Das EU-Parlament wählt außerdem die Präsidentin oder den Präsidenten der EU-Kommission (das ist die Regierung der EU). Zudem überwacht es die Arbeit der Kommission und achtet darauf, dass die Interessen der Bürger*innen gewahrt bleiben. Das Europäische Parlament ist also eine wesentliche Einrichtung der Europäischen Union. Die Wahlen im Juni werden daher mit großer Spannung erwartet.