Die Ukraine und wir

Autor: Stephan Scharinger

Am 24. Februar 2024 jährt sich der Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine bereits zum zweiten Mal. Der russische Präsident Wladimir Putin befahl 2022 seiner Armee, das Nachbarland anzugreifen. Er war offenbar davon überzeugt, die Ukraine schnell besiegen und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stürzen zu können. (Mehr über die Hintergründe des Krieges erfährst du im Artikel „Wie Russland seinen Kindern den Krieg erklärt“ von Armin Wolf im Februar-TOPIC.) Es kam aber anders: Obwohl die ukrainische Armee kleiner ist als die russische, wehrte sich das Land erfolgreich gegen den russischen Angriff.

Strafmaßnahmen gegen Russland

Die Länder der EU reagierten 2022 schnell und geschlossen. Die EU verhängte Sanktionen gegen Russland. Damit meint man vor allem Maßnahmen, um die russische Wirtschaft zu schwächen, damit der Krieg nicht mehr finanziert werden kann. Die Strafmaßnahmen richten sich aber auch gegen Personen und Gruppen, die für den Krieg und Angriffe auf die Zivilbevölkerung der Ukraine verantwortlich sind, allen voran den russischen Präsidenten Putin. Insgesamt sind rund 2000 Menschen und Einrichtungen betroffen. Sie dürfen nun nicht mehr in Länder der EU einreisen, und ihr Vermögen, das auf Banken der EU liegt, wurde eingefroren. Mehr als 21 Milliarden Euro wurden auf diese Weise blockiert.
Außerdem wurden russische Banken vom internationalen Zahlungsverkehr ausgeschlossen und massive Beschränkungen im Handel beschlossen. Viele Güter, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden könnten, dürfen nicht mehr an Russland verkauft werden. Umgekehrt dürfen auch Güter wie Rohöl, Kohle, Gold oder Diamanten nicht mehr von Russland gekauft werden. In Österreich wurde dabei viel über russische Gaslieferungen diskutiert: Unsere Energiewirtschaft ist nach wie vor von Lieferungen aus Russland abhängig, die Zahlen der Importe sind zuletzt sogar wieder gestiegen.
Neben den Sanktionen finanziert die EU auch die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainische Armee. Ohne diese ausländische Hilfe wäre es für die Ukraine schwieriger, sich gegen die russischen Angriffe zu wehren.

Auf dem Weg in die Europäische Union

Am 14. Dezember 2023 trafen sich die Regierungsspitzen der Länder der EU. Sie diskutierten darüber, ob es Gespräche über einen möglichen Beitritt der Ukraine zur EU geben sollte. Der ungarische Präsident Viktor Orban sprach sich zwar öffentlich gegen diese Möglichkeit aus, verließ aber bei der Abstimmung den Raum. Auf diese Weise wurde einstimmig beschlossen, dass mit der Ukraine und ihrem Nachbarland, der Republik Moldau, Beitrittsverhandlungen zur EU aufgenommen werden sollen. Der ukrainische Präsident Selenskyj bezeichnete diesen Beschluss als einen „Sieg für die Ukraine“ und einen „Sieg für ganz Europa“. Dabei ist allerdings auch klar, dass ein möglicher Beitritt der Ukraine zur EU noch Jahre dauern würde: Die Ukraine muss vorher nämlich rund 100 000 Seiten an EU-Gesetzen im eigenen Land umsetzen, um schließlich ein Mitglied der EU werden zu können. Innerhalb der EU gibt es außerdem Stimmen, die sich kritisch äußern. Neben Ungarn ist hier zum Beispiel auch die Slowakei zu nennen: Der slowakische Regierungschef Robert Fico hat im Oktober 2023 verkündet, keine Waffen mehr an die Ukraine liefern zu wollen.
 

Auf Unterstützung angewiesen

Wie kann es also weitergehen? Nach zwei Jahren Krieg in der Ukraine bröckelt die Geschlossenheit der EU-Staaten: Obwohl der Großteil der europäischen Länder die Ukraine nach wie vor unterstützt, halten sich manche Länder immer stärker zurück. Das zeigt sich zum Beispiel bei den finanziellen Hilfen für die Ukraine: Diese waren im Herbst 2023 so niedrig wie nie zuvor. Auch in den USA gibt es vermehrt Politiker*innen, die gegen eine weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine auftreten. Gleichzeitig verstärkten sich zu Beginn des Jahres 2024 die russischen Angriffe. Die Verkündung der Ukraine als offizieller Beitrittskandidat zur EU war ein wichtiges Signal der Unterstützung. Doch ohne weitere Hilfen wird es für die Ukraine im dritten Kriegsjahr immer schwieriger, sich gegen Russland zu wehren.

Video-Tipp

Wenn du noch mehr über die Ukraine und ihre Geschichte erfahren willst, kannst du dir auf dieser Website ein gut gemachte Videos (jeweils ca. 4 bis 5 Minuten) dazu anschauen:
www.bpb.de/mediathek/